Presse 16.02.2009
Anteil vom Konjunkturpaket für den Odenwaldkreis
Blum: „29 Millionen Euro aus den Konjunkturpaketen fließen in den Odenwaldkreis.“
„Die Landesregierung stellt aus den Konjunkturpaketen 29 Mio. Euro für vorgezogene Investitionen im Odenwaldkreis bereit“, freut sich der Finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Leif Blum. 2,6 Mrd. Euro Fördergelder werden insgesamt für Hessen zur Verfügung gestellt.
Der Abgeordnete Blum führte aus, dass hiervon 20 Mio. Euro für Schulprojekte und 9 Mio. Euro für sonstige Infrastrukturprojekte zweckgebunden seien. Weitere Mittel sind für Investitionen in Krankenhäuser vorgesehen. „Auch an dieser Stelle kann der Standort Odenwald profitieren“, sagte Blum.
Damit erinnerte der Abgeordnete Blum daran, dass die Forderungen der Liberalen zur Nachbesserung des Konjunkturprogramms Eingang in die Berechnungen des Finanzministeriums gefunden haben. Danach können jetzt neben den Infrastrukturprojekten wie Straßenbau und den Bildungsprojekten auch die Instandsetzung und Modernisierung von Sportstätten und Krankenhäusern vorgezogen werden.
Blum weist darauf hin, dass mit den Mitteln aus den Konjunkturpaketen zusätzliche Investitionen finanziert werden sollen. Die Bundes- und Landesmittel dürften nicht zur Substituierung der bisher in den kommunalen Haushalten festgelegten Investitionsausgaben missbraucht werden.
Blum betonte abschließend, dass er sicher sei, dass bald die ersten Baumaßnahmen, die aus dem Konjunkturprogramm finanziert werden, begonnen werden.
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